Info aus dem Rathaus – November 2014

Liebe Mitglieder der AfD, liebe Mitglieder der FW,

heute möchte ich Ihnen unseren neuen Infobrief der Stadtratsfraktion AfD/FW vorstellen. Unser Infobrief soll monatlich erscheinen und Sie darüber auf dem Laufenden halten, was uns als Fraktion beschäftigt. Wir möchten darüber informieren, welchen Themen wir nachgehen und welche Ideen zukünftig behandelt werden sollen. Hierbei freuen wir uns natürlich über Ihre Mithilfe und Ihre Ideen, denn als kleine Fraktion sind wir froh über jede Art der Unterstützung!

In den vergangenen Wochen war einiges los im beschaulichen Mainz. Unsere erste Stadtratssitzung wurde trotz diverser Ablenkungen gemeistert und wir arbeiten hart daran, unsere Fraktionsgeschäftsstelle vollständig einzurichten und arbeitsfähig zu machen. Dies war nicht immer einfach, da die Abläufe im Rathaus für uns neu sind und wir Tag für Tag nur auf uns selbst gestellt sind. Auf Einarbeitungen, Hilfestellungen oder Tipps von außen zu hoffen, hatte sich meist als Trugschluss herausgestellt.

Auch diverse Hindernisse für unsere Ausschussmitglieder, wie zu spät versandte Einladungen oder fehlende Niederschriften, räumen wir konsequent aus dem Weg. So haben wir bereits Widerspruch gegen Niederschriften eingelegt, Anfragen an die Dezernenten gestartet und arbeiten daran, dass jedes engagierte Ausschussmitglied seine Zeit auch sinnvoll für inhaltliche Belange investieren kann!

Darüber hinaus haben wir natürlich auch inhaltlich schon einige wichtige Themen aufgegriffen, an denen wir arbeiten.

Als erstes widmeten wir uns der Papierreduzierung im Rathaus, die, wie einige von Ihnen durch Ihre Ausschusstätigkeit ja wissen, ein enorm wichtiges Thema ist. Es werden Unsummen an Geldern und Papier verbraucht, sodass wir dieses Thema als Antrag in den Stadtrat eingebracht haben.

Als weiteres wichtiges Thema ist die Klärschlammverbrennungsanlage in Mainz-Mombach zu nennen, die wir in einer Anfrage an den Stadtrat und einer tiefergehenden Nachfrage an die Dezernentin Eder thematisiert haben. Im Hintergrund gibt es Kontakte mit der dort ansässigen Bürgerinitiative und in den nächsten Tagen wird eine Pressemitteilung unserer Fraktion erfolgen.

Ebenfalls ein großes Thema ist die E-Mobilität. Hierzu haben wir bereits eine PM veröffentlicht, diverse Gespräche mit Fachleuten geführt, eine Anfrage im Stadtrat wird folgen.

Auch das Thema „Peter-Jordan-Schule“ schlägt große Wellen: Eine Bebauung und der Wegfall des Sportplatzes sind vorgesehen. Hier findet ein Gespräch mit dem Stadtsportverband statt, es gab bereits eine Sitzung der Erweiterten Fraktion zu diesem Thema und wir werden uns nächste Woche erneut treffen, um eine Haltung der Fraktion nach außen transportieren zu können, die sachlich fundiert ist und nicht auf Ideologie und blindem Aktionismus fußt.

Drei weitere Anfragen sind in Planung und werden bis zur Stadtratssitzung am 03.12. realisiert sein, zwei Pressemitteilungen werden noch in den kommenden Tagen veröffentlicht werden.

Außerdem hat sich unsere Fraktion noch ein spannendes, höchst komplexes Thema ausgesucht, welches in der zweiten Stadtratssitzung im Dezember in den Stadtrat eingebracht werden soll. Hier laufen die Arbeiten im Hintergrund auf Hochtouren. Um es den etablierten Parteien nicht zu leicht zu machen, muss ich Ihnen das Thema heute leider noch verschweigen, Sie alle werden jedoch sicher frühzeitig informiert!

Die Zusammenarbeit von Freien Wählern und der AfD klappt hervorragend und wir arbeiten daran, jedem interessierten Mitglied unsere Arbeit und die dahinter stehenden Personen näher zu bringen: So war Stadtrat Kurt Mehler beim letzten Stammtisch der AfD, um sich sowie die Arbeit der Fraktion gemeinsam mit Stadtrat Claus Berndroth vorzustellen. Ich selbst war zum Mitgliedertreffen der Freien Wähler eingeladen, wo ich die Gelegenheit nutzte, mich vorzustellen, Fragen zur AfD Mainz zu beantworten und über die Arbeit als Fraktionsgeschäftsführer zu berichten.

Ich freue mich auf Ihre Anregungen, Rückmeldungen und Verbesserungsvorschläge, nur als Kollektiv sind wir stark und in der Lage den „großen“ Fraktionen und insbesondere der „Ampel“ Paroli zu bieten und unsere Positionen in den Mainzer Stadtrat und in die Köpfe der Mainzer Bürger zu transportieren!

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Sebastian Münzenmaier
(Fraktionsgeschäftsführer)

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