Bügereingaben zu dem Bebauungplan Wohnquatier an der Krimm Gonsenheim

Wohnquartier An der Krimm Bürgerbeteiligung

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Power to Gas Besichtigung Mittwoch den 16.08.2017 um 16°° Uhr

An alle interessierten Mainzer Bürger

die Verringerung der Emissionen in der Stadt Mainz ist unserer Fraktion ein wichtiges Anliegen. E-Mobilität, erneuerbare Energien und die Speicherung der gewonnenen Energien sind aktuelle Themen, für die wir uns einsetzen.

Die Energiewende erfordert die Weiterentwicklung von umweltfreundlichen Technologien. Besonders die Speicherung von Wind- und Solarstrom ist eine große Herausforderung. Im Energiepark Mainz wird der überschüssige Strom aus den benachbarten Windkraftanlagen durch Elektrolyse in Wasserstoff umgewandelt. Dieser kann gut gespeichert und vielfach als Energieträger eingesetzt werden. Erneuerbare Energie kann somit zeitunabhängig genutzt werden, d.h. sie steht dann zur Verfügung, wenn sie gebraucht wird.

Wir freuen uns, einen Besichtigungstermin im Energiepark „Power to Gas“ im Wirtschaftspark Mainz-Hechtsheim bekommen zu haben, der uns die Möglichkeit eröffnet, dieses Projekt näher kennenzulernen. Von besonderem Interesse ist dabei, inwieweit dieses Verfahren schon in der Praxis umsetzbar ist, wie der Stand des Genehmigungsverfahrens ist und  inwieweit und mit welchem Ergebnis die Umweltverträglichkeit geprüft ist.

Zu der Besichtigung der Anlage laden wir Sie recht herzlich ein.

Termin:
Mittwoch den 16.08.2017 um 16°° Uhr im Hechtsheimer Wirtschaftspark.
Die Besichtigung wird vorrausichtlich 2 Stunden dauern.

Anmeldungen werden bis zum 1. Juli 2017 im Fraktionsbüro der FWG im Rathaus entgegen genommen oder per Mail.

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Nach „Mainzelbahn“-Start: Was kostet die Instandhaltung des neuen ÖPNV-Netzes auf Dauer?

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Kurt Mehler (Stadtrat)

Zur kommenden Stadtratssitzung am 29. März 2017 wird die Fraktion Freie Wähler-Gemeinschaft (FW-G) mittels Anfrage klären, mit welchen Folgekosten die Stadt nach dem Ausbau des Mainzer Straßenbahnnetzes dauerhaft zu rechnen hat. Dazu äußert sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Kurt Mehler: „Vor gut drei Monaten ging die Mainzelbahn an den Start. Nun, da sich die Anfangseuphorie in den Reihen der Stadtverwaltung gelegt haben dürfte, möchten wir wissen, welche Folgekosten diesbezüglich auf uns zukommen. Man darf nicht vergessen, dass das Mammutprojekt Mainzelbahn nicht nur einen starken finanziellen Anschub brauchte, sondern auch am Laufen gehalten werden muss.“

Im Einzelnen wird die FW-G klären, mit welchen jährlichen Mehrkosten durch die „Mainzelbahn“ zu rechnen ist, d.h. wie hoch die voraussichtlichen Instandhaltungskosten für das neue Streckennetz sowie die neu hinzugekommenen Bahnen sind. Zudem wird erfragt, ob Kostenersparnisse durch den geplanten Wegfall einiger Buslinien zu erwarten sind.

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FW-G will Klarheit über A60-Blitzer bei Hechtsheim: Abzocke oder Gefahrenabwehr?

Mit einer Anfrage möchte die Fraktion der Freien Wähler – Gemeinschaft (FW-G) in der kommenden Stadtratssitzung klären, wie effektiv der neue Blitzer an der A60 (Hechtsheimer Tunnel) der Gefahrenabwehr dient. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende, Claus Berndroth:

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Claus Berndroth (Fraktionsvorsitzender)

„Viele Mainzer Autofahrer fühlen sich von dem neuen Blitzer abgezockt. Und das ist nachvollziehbar: Dass nämlich in diesem Bereich Tempo 80 gilt, wird gerade einmal 60 Meter vor der Anlage ausgeschildert. Ein Warnschild zur Radarkontrolle? Fehlanzeige. Da muss man ganz schön in die Eisen gehen, um nicht geblitzt zu werden.

Wir wollen daher zur nächsten Stadtratssitzung die Verhältnismäßigkeit dieser Standortauswahl unter die Lupe nehmen. Im Jahr 2016 soll es an diesem Streckenabschnitt zu 234 Unfällen gekommen sein. Wir möchten von der Stadtverwaltung wissen: Wie viele davon sind tatsächlich durch zu hohe Geschwindigkeit verursacht worden? Und bei wie vielen Unfällen gab es Verletze oder Tote zu beklagen bzw. wie viele reine Blechschäden gab es? Oder ist nicht ein guter Teil der Auffahrunfälle Staubedingt?“

Hintergrund:
Seit dem 7. März 2017 werden an der A60 in Fahrtrichtung Bingen kurz vor dem Hechtsheimer Tunnel Fahrzeuge geblitzt, welche die dort zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80km/h überschreiten.

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Neue Mainzer Bürgerhäuser: Architektenentwürfe noch immer nicht vorgelegt

Bereits im Mai sollen die Bauarbeiten für die neuen Bürgerhäuser in Hechtsheim, Finthen und Lerchenberg beginnen. Die entsprechenden Baupläne liegen den städtischen Gremien jedoch noch nicht vor. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler – Gemeinschaft (FW-G), Claus Berndroth: „Wir haben keinen Plan von nichts – und trotzdem soll in sechs Wochen schon mit dem Abriss der Bürgerhäuser in Hechtsheim, Finthen und Lerchenberg begonnen werden.
Auf unsere Anfrage (1414/2016) im Oktober letzten Jahres hieß es noch, die ersten Architektenpläne würden den städtischen Gremien planmäßig Ende 2016 vorliegen. Nichts ist passiert. Daher fordern wir die Verwaltung zur kommenden Stadtratssit- zung erneut auf: Legen Sie uns die Baupläne vor, erstellen Sie einen genauen Zeitplan zu Abriss, Rohbau und Innenausbau und halten Sie sich daran.“

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Nach „Mainzelbahn“-Start: Was kostet die Instandhaltung des neuen ÖPNV-Netzes auf Dauer?

Zur kommenden Stadtratssitzung am 29. März 2017 wird die Fraktion Freie Wähler- Gemeinschaft (FW-G) mittels Anfrage klären,mit welchen Folgekosten die Stadt nach dem ausbau des Mainzer Straßenbahnnetzes DSC_9446 kleindauerhaft zu rechnen hat. Dazu äußert sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Kurt Mehler:

„Vor etwa drei Monaten ging die Mainzelbahn an den Start. Nun, da sich die Anfangseuphorie in den Reihen der Stadtverwaltung gelegt haben dürfte, möchten wir wissen, welche Folgekosten diesbezüglich auf uns zukommen. Man darf nicht vergessen, dass das Mammutprojekt Mainzelbahn nicht nur einen starken finanziellen Anschub brauchte, sondern auch am Laufen gehalten werden muss.“

Im Einzelnen wird die FW-G klären, mit welchen jährlichen Mehrkosten durch die „Mainzelbahn“ zu rechnen ist, d.h. wie hoch die voraussichtlichen Instandhaltungskosten für das neue Streckennetz sowie die neu hinzugekommenen Bahnen sind. Zudem wird erfragt, ob Kostenersparnisse durch den geplanten Wegfall einiger Buslinien zu erwarten sind.

 

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Eder druckst bei Grünen Wellen herum

In der vergangenen Stadtratssitzung wurde intensiv über den Luftreinhalteplan der Stadt Mainz debattiert. Dazu äußert sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecher der Freien Wähler-Gemeinschaft (FW-G), Kurt Mehler:

DSC_9446 klein„Sobald Frau Eder im Stadtrat auf Grüne Wellen angesprochen wird, druckst sie nur herum. Angeblich existierten Grüne Wellen auf vielen Hauptverkehrsstraßen in Mainz. Vorrangstraßen und Querungen würden an vielen Stellen eine koordinierte Ampel-Grünschaltung jedoch erschweren. Tatsache ist: Auch in anderen Städten funktionieren Grüne Wellen hervorragend – trotz Vorrangstraßen. Wir fordern die Umweltdezernentin daher noch einmal nachdrücklich auf, das Thema ernsthaft anzugehen. Eine schlichte Neuprogrammierung der Ampeln könnte gegebenenfalls schon Abhilfe schaffen.

Schon lange plädiert meine Fraktion in Sachen Luftreinhaltung für diesen Lösungsweg, denn er ist einfach, kostengünstig und nachgewiesen effektiv. Er mag für eine grüne Ideologie, der zufolge PKW am besten komplett abgeschafft werden sollten, vielleicht ketzerisch sein. Doch er fasst die Lebensrealität vieler Mainzer Autofahrer und ihr Recht auf reine Luft am besten zusammen.“

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